samo.fa III: Modellhaftigkeit und Verstetigung der Geflüchtetenarbeit von Migrant*innen-Organisationen

Heute vor 31 fanden die rassistischen Anschläge auf das Wohnheim und die Zentrale Aufnahmestelle für Asylbewerber (ZAst) in Rostock-Lichtenhagen statt, die vom 22.08- 26.08.1992 andauerten. Am 24.08.1992 zündeten rechtsextreme unter Jubel und Applaus von ungefähr 3000 Schaulustigen das Wohnheim an, in dem sich vietnamesische ehemalige Vertragsarbeiter*innen befanden. Die Polizei zog sich zeitweise zurück und ließ die ca. 150 eingesperrten Vietnamese*innen alleine. Die politische Antwort auf die rechten Ausschreitungen war der sog. "Asylkompromiss". Dies führte dazu, dass das Grundgesetz de facto geändert wurde (Art.16a GG) und somit die Möglichkeit sich auf Asyl zu berufen, beschränkt wurde. Eine weitergehende inhaltliche Auseinandersetzung, trotz Untersuchungsausschuss fand nicht oder nur unbefriedigend statt. Die rassistischen Anschläge auf das Wohnheim stellen die massivste rassistische Ausschreitung der deutschen Nachkriegsgeschichte dar. Noch immer spiegelt sich die fehlende Aufarbeitung in unserer heutigen Gesellschaft wieder. #rostocklichtenhagen #keinvergessen #keinvergebenkeinvergessen #wirsindviele #nonazis

Unwürdige Zustände in Ausländerämtern! Die aktuelle Lage in vielen Ausländerämtern ist dramatisch – und bekannt. Zur Erklärung werden oft Personalmangel, Überlastungen und hohe Krankheitsstände bei zugleich stark wachsenden Fallzahlen herangezogen. Aber die Ursachen liegen tiefer – und die Folgen sind dramatisch – insbesondere für jene Menschen mit Einwanderungs- und Fluchtgeschichte, die von Entscheidungen der Ausländerbehörde abhängig sind. Welche Maßnahmen getroffen werden und noch getroffen werden müssen, um die Situation in den Ausländerämtern zu verbessern und warum Migrant*innenorganisationen dabei eine wichtige Rolle spielen sollten, erfahrt Ihr in der Stellungnahme auf bv-nemo.de. #ausländeramt #willkommenskultur #einwanderungsland

Heute, am 2. August, ist der europäische Holocaust-Gedenktag für Sinti*zze und Rom*nja. Wir erinnern an die über 500.000 Sinti*zze und Rom*nja, die von den Nationalsozialisten ermordet wurden. In der Nacht vom 2. auf den 3. August 1944 wurden in dem Vernichtungslager Auschwitz-Birkenau über 4300 Frauen, Kinder und Kranke ermordet. #romamemorialday#sintiundroma #romasintiholocaust #holocaust #auschwitz #gedenktag

Die #Positionierung unserer Verbünde zu Migrations- und Integrationsräten ist auf der letzten Mitgliederversammlung in Saarbrücken entstanden und nun veröffentlicht. Das Fazit: Wir sollten diese ernst nehmen und mit ihnen konstruktiv-kritisch und pro-aktiv umgehen! Die gesamte Positionierung gibt es auf bv-nemo.de #integrationsrat #migrationsrat #teilhabe #migrationspolitik #wahlberechtigung

Vor einigen Wochen fand die diesjährige Mitgliederversammlung des Bundesverbands NeMO in Saarbrücken statt. Bei dem lokalen Partner Haus Afrika e.V. trafen sich zwei Tage lang Vertreter*innen der Verbünde in einer freundlichen Atmosphäre zum fachlichen und politischen Austausch sowie organisatorischen Fragen. Ein wichtiges Ereignis, welches als Themenpunkt in den Versammlungsaustausch mit aufgenommen wurde, war der kürzlich beschlossene Asylkompromiss der EU-Innenministerkonferenz in Luxemburg. Dieser stellt eine massive Verschärfung des Asylrechts dar und führte innerhalb des Bundesverbands zu großer Enttäuschung. Um diesem Raum zu geben, haben sich @legitimusschleicher von @morgen.ev und Eugen Litvinov vom @kvmo_ev für ein Statement ihrerseits bereiterklärt. #bvnemo #statement #asyl #asylrecht #eu

Stellungnahme des @bv_nemo zu der ansteigenden Zustimmung der AFD innerhalb der Gesellschaft und die Verantwortung der aktuellen Politik. . . . #steinmeier #zusammenhalt #zusammen #gegenrechts #zdf #bv-nemo #asyl #geflüchtete #antirassismus #gegenrassismus

Im Fokus des GLEICH teilhaben Projektes steht die Arbeit mit vulnerablen Geflüchteten. Im Rahmen der Bundesnetzwerksitzung trafen sich die Koordinator*innen der 17 migrantischen Organisationen, die Teil des Projektes sind, mit Expert*innen in Freiburg. Organisiert wurde dies von @fairburg.ev Den ganzen Artikel gibt es auf: Gleich-teilhaben.de

Die Unabhängige Bundesbeauftragte für Antidiskriminierung @ferda_ataman hat den Jahresbericht 2022 der Antidiskriminierungsstelle des Bundes (@ads_bund) vorgestellt. 8.827 Beratungsanfragen gab es demnach im Jahr 2022. Die Mehrheit der Anfragen hatte einen Bezug zu einem Merkmal, das unter dem Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz (AGG) geschützt ist: Alter, Behinderung, Geschlecht, sexuelle Identität, Religion oder Weltanschauung sowie rassistische oder antisemitische Diskriminierung. Die steigenden Zahlen zeigen, dass die Menschen Diskriminierung nicht mehr einfach hinnehmen. Übrigens: In unserem Projekt @project_weact bauen wir mit den divers aufgestellten Communities community-basierte rassismuskritische Beratungsstellen auf. Ab Herbst beraten wir so Getroffene von Rassismus. Unsere Prinzipien hierbei: mehrsprachig, intersektional, parteiisch, machtkritisch, vertrauensvoll, differenz- und kultursensibel sowie ortsnah. Alle Zahlen zum Jahresbericht gibt es auf der Seite antidiskriminierungsstelle.de

Wir bedanken uns für die Anfrage zu einer Stellungnahme zum Referent*innen-Entwurf des Bundesministeriums des Innern und für Heimat (@bmi_bund) zur Modernisierung des Staatsangehörigkeitsrechts, der wir gerne nachkommen. Wir begrüßen ausdrücklich die Bestrebung der Bundesregierung, ein modernes Staatsangehörigkeitsgesetz, das Mehrstaatigkeit und eine Einbürgerung nach einer verkürzten Aufenthaltsdauer ermöglicht, zu etablieren. Gleichzeitig schließen wir uns den Befürchtungen anderer Organisationen und Initiativen (z.B. @passt_uns_allen) an, dass die positiven Aspekte und das Ziel der Reform (Steigerung der Einbürgerungsquote) verfehlt werden können, wenn dort, wo Einbürgerungshürden abgebaut werden müssen, komplexe Überprüfungen eingeführt werden. Für uns wichtige Punkte für sind hier zusammengefasst, die ausführliche Stellungnahme mit Quellen gibt es auf bv-nemo.de

Gestern war unsere Vorstandsvorsitzende, Dr. Elizabeth Beloe, im Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (@bmwk_bund) eingeladen, um an der Dialogveranstaltung „Welcome to Germany“ teilzunehmen. Es war ein anregender Austausch mit Vizekanzler Robert Habeck (@robert.habeck) u.a. rund um das Thema #Fachkräftezuwanderung und #Ausbildung. Hierzu stellt sie fest, dass eine #Zusammenarbeit mit den Migrant*innenorganisationen auf allen Ebenen unverzichtbar ist: um eine erfolgreiche Fachkräfteeinwanderung zu ermöglichen, muss unbedingt auf die Kompetenzen und Erfahrungen der Migrationsgesellschaft zurückgegriffen werden. Lokale Migrant*innenorganisatinonen können hier unterstützen, sie besitzen die notwendige #Expertise zu Orientierung und Integration. Foto: Copyright: (C) BMWK / Andreas Mertens

Am Wochenende fand die diesjährige Mitgliederversammlung des Bundesverbands NeMO in Saarbrücken statt. Beim lokalen Partner @hausafrika trafen sich zwei Tage lang Vertreter*innen der Verbünde in einer freundlichen Atmosphäre zum fachlichen und politischen Austausch sowie organisatorischen Fragen. Zudem wurde ein neues Mitglied im Bundesverband begrüßt: Netzwerke von Migranteninitiativen und -selbsthilfeorganisationen e.V.(@nemis.ev) aus Münster, vertreten durch den Vorstandsvorsitzenden Dr. Medard Kabanda, ist der 21. Verbund von NeMO. Wir gratulieren und freuen uns auf die gemeinsame Zusammenarbeit.

Ulrike Ihle-Herzel, Vorsitzende von MundWerkStatt e.V., berichtet in einem Interview mit dem Bundesministerium für Bildung und Forschung von ihrer Arbeit im Projekt „Stark werden mit Bruno von Bärenstein“. Darin wird Kindern mit verschiedenen kreativen Mitteln auf dem Weg zu emotionaler Stärke geholfen. Der Einblick ist ein gelungenes Beispiel für Projekte, die vom Bundesverband im Rahmen von „InterKulturMachtKunst – KunstMachtInterKultur“ gefördert werden. Das ganze Interview gibt es unter buendnisse-fuer-bildung.de.