Digitale Mitgliederversammlung des BV NeMO am 27.11.2020

Auf der Tagesordnung standen bei dieser Versammlung folgende Punkte:
•    Aufnahme neuer Mitglieder 
•    Annahme der Geschäftsordnung der Mitgliederversammlung
•    Entwicklungen der politischen Landschaft vor Ort, bundesweit und innerhalb des BV NeMO anhand eines Positionspapiers des Bundesverbands
•    Tätigkeitsberichte von Januar bis September 2020
•    Finanzbericht
•    Wünsche und Vorschläge der Mitglieder für die Zukunft
    
Die erste digitale Mitgliederversammlung fand regen Zuspruch der Mitglieder: Mit zeitweise über 70 zugeschalteten Teilnehmenden konnte die engagierte Arbeit gewürdigt werden.
Zu Beginn wurden als neue Mitglieder ZAM e.V. aus Augsburg, vertreten durch Düzgün Polak, und KVMO e.V. aus Köln, vertreten durch Kemal Sovuksu, in den Bundesverband aufgenommen. Somit hat der BV NeMO nun 22 Verbünde.
Am Nachmittag folgte ein Austausch in digitalen Kleingruppen zum Selbstverständnis des BV NeMO über Entwicklungen in der politischen Landschaft vor Ort, bundesweit und innerhalb des BV NeMO auf Basis der politischen Grundsatzrede des Vorsitzenden Dr. Ümit Kosan. Grundlage war ein politisches Positionspapier, welches im letzten halben Jahr unter Federführung einer Arbeitsgruppe des Vorstandes mit Beteiligung aller Mitglieder entwickelt wurde. Das Papier fand während der Mitgliederversammlung großen Zuspruch. In den Fokus wird dabei die Corona-Krise und ihre Folgen, Rassismus und Rechtsextremismus, die Forderung nach einer humanen Asylpolitik in Deutschland sowie der Nationale Aktionsplan Integration gerückt. Bezüglich Corona werden die Mitgliedsverbünde dazu aufgefordert, erneut und nachdrücklich eine präventive Strategie zur Vermeidung der negativen sozialen Folgen bei den Kommunen unter Einbeziehung der Migrant*innenorganisation einzufordern. 
In der Diskussion wiesen die Mitglieder zudem daraufhin, dass gerade während der Pandemie die Mitgliedsorganisationen dringend Unterstützung brauchen. Sei es bei der Digitalisierung oder generell bei der Sichtbarkeit ihrer Arbeit. Nachdem der Bundesverband für den Kabinettsausschuss gegen Rechtsextremismus und Rassismus einen Forderungskatalog entwickelt und eingereicht hat, wird der Vorstand aufgefordert auf Bundesebene ein Sofortprogramm mit klarer lokal-kommunalen Ausrichtung zu erwirken. Zudem werden die Mitgliedsverbünde angeregt, das Paket für ihre jeweilige Stadt zu prüfen und zu verfolgen. In der Diskussion dazu äußerte man sich, dass eine weitere Ausdifferenzierung nötig ist und Vorschläge dazu eingereicht werden. Auch die Bildung von Antirassismus-Tischen findet hier Erwähnung. Als notwendig wird außerdem die Verabschiedung eines Landesantidiskriminierungsgesetzes unter aktiver Miteinbeziehung der Migrant*inneverbände gesehen. Eine enge Verbundenheit wird darüber hinaus mit dem bundesweiten Netzwerk „Kommunen – Sichere Häfen“ formuliert, weshalb eine Kooperation mit diesem stattfinden soll. In Städten unserer Mietglieder, die dem Netzwerk noch nicht beigetreten sind, soll bei den Kommunen auf eine Mitgliedschaft hingewirkt werden. Bezüglich des Nationalen Aktionsplans Integration, an dessen Erstellung der Bundesverband sich beteiligt hatte, wird festgehalten, dass der Vorstand seine Mitglieder über den aktuellen Stand und Entwicklungen informieren soll. Zudem wird der Vorstand sowie die Mitglieder im Positionspapier dazu aufgefordert Gespräche mit Bündnissen fortzusetzen, um eine kräftige teilhabepolitische Bewegung entstehen zu lassen.  
Anschließend wurde in einem umfangreichen Tätigkeitsbericht sowohl interne bzw. externe Arbeit des BV NeMO als auch die bunte Vielfalt einzelner Projekte vorgestellt. Zum Ende der Versammlung wurde ein weiteres Mal deutlich, wieviel Potenzial in so einem jungen Bundesverband, wie BV NeMO es ist, steckt. Die große Wertschätzung der einzelnen Mitglieder, die bei der Versammlung deutlich zum Ausdruck kam, nimmt der Bundesverband als Beleg zur Kenntnis, dass seine teilhabepolitisch orientierte Vision für Deutschland bundesweit mitgetragen wird.